FakeDemokratie-Zeichen

Fraktionszwang

Fraktionszwang

Fraktionszwang ist der faktische Zwang von Mitgliedern einer Fraktion im Parlament, bei einer Abstimmung im Parlament so abzustimmen, wie es die Parteiführung vorgeben hat. Dies ist ein untrügliches Zeichen für eine FAKE-Demokratie. Das widerspricht jeder Vorstellung von Demokratie, wo jeder Parlamentarier nur seinem eigenen Gewissen und vielleicht seinen Wählern verpflichtet ist. Dass es überhaupt möglich ist, einen Parlamentarier zu einem bestimmten Abstimmungs-Verhalten zu zwingen, liegt daran,
Regierungsmacht

Regierungsmacht

Alle politischen Systeme in der heutigen Welt sind das Produkt des Kampfes um die Macht zwischen den Instrumenten des Regierens. Der Kampf kann friedlich oder bewaffnet sein, so wie der Klassenkampf, der Kampf der Sekten, Stämme, Parteien und der Einzelnen. Das Ergebnis ist immer der Sieg eines Instruments des Regierens, sei es ein Individuum, eine Gruppe, eine Partei oder eine Klasse, und die Niederlage des Volkes, d.h. die Niederlage der echten Demokratie.
Princeton-Studie als Warnung an Europa: USA sind keine Demokratie mehr

2015/04: DWN: Princeton-Studie als Warnung an Europa: USA sind keine Demokratie mehr

Eine aktuelle Studie der Universität Princeton kommt zu einem verblüffenden Ergebnis: Die USA sind keine Demokratie mehr, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Die Erkenntnisse sind auch in außenpolitischer Hinsicht wichtig: Wenn Konflikte – wie jener gegen Russland – eskalieren, geht es der US-Regierung nicht um die Interessen des amerikanischen Volkes, sondern um wirtschaftliche Interessen.