Otpor!

Otpor! (serbisch–kyrillisch ОТПОР!, dt. Widerstand!) war eine serbische Organisation, seit 2000 auch Partei, die bei politischen Umwälzungen durch sogenannte „Farbrevolutionen“ in Osteuropa und der Kaukasusregion (Ukraine, Georgien) aktive Unterstützung von Oppositionsparteien und -gruppen leistete. Auch die Jugendbewegung des 6. April, eine der Initiatoren der ägyptischen Revolution von 2011, hatte Kontakt zu Otpor und ließ sich von ihr inspirieren.

 

Otpor wurde in den 1990er Jahren u. a. durch Srđa Popović in Serbien gegründet. Bis zum Regierungswechsel in Serbien im Jahr 2000 stieg die Anzahl der Mitglieder von Otpor stark an. Die Unterstützung sank nach dem Sturz von Slobodan Milošević 2001. Otpor erzielte bei den Wahlen 2003 1,6 Prozent der Stimmen. Daraufhin trat Otpor 2004 der Partei Demokratska Stranka bei.

 

Otpors Symbol ist die geballte Faust, die „als Symbol der Bewegung zum Identifikationszeichen der demokratisch orientierten Jugendlichen in Serbien“ gesehen wird. Wichtigen Einfluss auf ihre Entwicklung haben die Theorien Gene Sharps genommen.

 

Die grundlegende Idee von Otpor besteht darin, in einem Land, dessen politische Führung mit aus westlicher Regierungssicht autoritären oder diktatorischen Mitteln regiert, durch gut organisierte friedliche Revolutionen freie Wahlen zu ermöglichen und so demokratisch legitimierte Regierungen zu installieren. Hierbei wird besonders auf teilweise verdeckte und auch offene finanzielle Unterstützung durch westliche Organisationen staatlichen und privaten Charakters gesetzt. Hierbei lassen sich folgende Phasen erkennen:

  • Gründung und Unterstützung von Organisationen im Land, es folgen medial spektakuläre „Widerstandsaktionen“, über die im westlichen Ausland berichtet wird.
  • Schaffung von Symbolen mit Wiedererkennungswert: Hier seien die Rosen in Georgien und die Farbe Orange in der Ukraine genannt.
  • Infragestellen eines fairen Wahlverlaufs: Es wird eine Behinderung der Opposition im Wahlkampf grundsätzlich unterstellt und auf diese hingewiesen. Gleichzeitig wird auf dieser Grundlage über mögliche und wirkliche Manipulationen im Vorlauf der Wahl – z. B. einseitige Besetzung der Wahlkommission mit regierungstreuen Beamten oder ausschließliche Medienpräsenz des Regierungskandidaten – berichtet und im westlichen Ausland in dieser Deutungshoheit sensibilisiert. Zu diesem Zeitpunkt erfolgt eine Ausweitung der medialen Berichterstattung im Ausland mit einem einseitigen Schwerpunkt auf den Behinderungen der Opposition und einer negativen Bewertung der jeweiligen Regierungen.
  • Friedliche Proteste ab dem Wahlabend starten die entscheidenden Phase. Hier werden die Bürgerproteste der Opposition in medial wirksamer Form als Demonstrationen und Kundgebungen organisiert.
  • Neuwahlen: Je nach Rückhalt der Bewegung in der Bevölkerung, dem wirtschaftlichen Zustand des Landes und dem politischen Druck aus dem Ausland führen die Proteste nach den Wahlen im günstigsten Fall zu Neuwahlen, bei denen die frühere Opposition die Regierung übernimmt.

Die Finanzierung von Otpor erfolgt über ein Geflecht von westlichen Organisationen. Die Finanzierungen sind offizieller Bestandteil der Berichterstattung dieser westlichen Organisationen. Hierzu zählen unter anderem:

  • National Endowment for Democracy (NED): Das NED wurde 1983 gegründet, hat seinen Sitz in Washington und wird vorwiegend über das US-Außenministerium finanziert. Im Haushaltsjahr 2006 wurden allein für NED 80 Millionen Dollar aus dem Staatshaushalt geplant. Das NED wirkt international über die Parteieninstitute NDI und IRI, über die im Ausland agierenden Filialen des Gewerkschaftsverbandes AFL/CIO und die Filialen des Unternehmerverbandes »American Center for International Labor Society« (ACILS) bzw. das »Center for International Private Enterprise« (CIPE).
  • National Democratic Institute (NDI): Das NDI ist seit 1984 die Parteistiftung der Demokratischen Partei mit Sitz in Washington. Vorsitzende ist die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright.
  • International Republican Institute (IRI): die 1983 gegründete Parteistiftung der Republikanischen Partei ebenfalls mit Sitz in Washington. IRI unterstützt Otpor seit Juni 1997.
  • Freedom House: Freedom House ist eine bereits 1941 gegründete US-amerikanische NGO und steht aktuell wie das CPD unter Leitung des früheren CIA-Direktors James Woolsey. Sie hat ihren Hauptsitz in Washington, unterhält aber Außenstellen weltweit.
  • Open Society Institute International Renaissance Foundation: Die Organisationen des Multimillionärs George Soros gehören zu den bedeutendsten Geldquellen der oppositionellen Bewegungen. Soros stellt seinen Einrichtungen die Aufgabe, die »Zivilgesellschaft und alle demokratischen Ansätze in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu unterstützen«.
  • Committee on the Present Danger (CPD): Im Sommer 2004 erfolgte zum dritten Mal die Gründung des »Komitees gegen die gegenwärtige Gefahr« in den USA. Die erneute Initiative zur Gründung des CPD ging von der »Foundation for the Defense of Democracies« aus, eine der US-amerikanischen Einrichtungen zur Finanzierung, Vorbereitung und Lenkung von Umsturzaktionen im früheren sowjetischen Machtbereich und in anderen Regionen der Welt. Vorsitzender des CPD ist der frühere CIA-Direktor James Woolsey. Zur Effektivierung dieser Aktionen gründete CPD eine Abteilung CPD International. Co-Vorsitzende der CPD-International wurden der frühere tschechische Präsident Vaclav Havel, der ehemalige spanische Regierungschef José Maria Aznar sowie der frühere US-amerikanische Außenminister George Shultz.

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