Der faktische Zwang von Mitgliedern einer Fraktion, dass sie bei manchen Abstimmung im Parlament gegen eine bestimmte Gesetzesvorlage zu stimmen haben oder dass sie gezwungen werden  für eine bestimmte Gesetzesvorlage zu stimmen.

Das widerspricht jeder Vorstellung von Demokratie, wo jeder Parlamentarier nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet ist.

Dass es überhaupt möglich ist, einen Parlamentarier zu einem bestimmten Abstimmungs-Verhalten zu zwingen, liegt daran,

  • dass die Abstimmung keine geheime Abstimmung ist,
  • dass der Parlamentarier von seiner Partei oder der Parteiführung abhängig ist,
  • dass die Ziele der Partei sich nicht mit den Zielen des Parlamentariers decken,
  • dass die Ziele der Partei nicht dem Gesamtwohl aller dienen.

Es ist offensichtlich, dass mit der vorherrschenden Parteien-Demokratie keine echte Demokratie möglich ist, da immer egoistischen Ziele der Partei oder der Parteiführung im Vordergrund stehen werden.

Alle Parteien behaupten natürlich, dass sie immer das Gemeinwohl aller Menschen im Lande im Auge haben. Die letzten 80 Jahre zeigen drastisch, dass dies nicht der Fall ist. Es wird viel gelogen und vorgetäuscht.