2011/12: South Stream Pipeline

Ankara stimmte im Sommer 2009 den russischen Plänen zur „South-Stream“-Leitung zu.

Durch diese Pipeline soll Gas auf dem Grund des Schwarzen Meeres über Bulgarien bis zu den Verbrauchern in Mitteleuropa geführt werden und teilweise durch türkische Hoheitsgewässer geführt werden. Russland kam mit dem Genehmigungsverfahren für South Stream über zwei Jahre aber nicht voran, weil die Türkei Einwände erhob. Moskau sprach schließlich davon, auf das Projekt zu verzichten und deutlich mehr Flüssiggas zu produzieren. Dies war jedoch nur mittel- und langfristig möglich, Moskau versuchte lediglich Druck auf Ankara auszuüben. Russland stellte 2011 lediglich 4,3% des weltweiten LNG-Exports.

Ende Dezember 2011 erhielt Russland schließlich die Baugenehmigung aus Ankara. Die Türkei bekam im Gegenzug Erleichterungen beim Gaspreis in Höhe von einer Mrd. US-Dollar. Die Türkei war ein fordernder Kooperationspartner. Dies musste auch die EU feststellen. Ankara hatte bereits mehrfach deutlich gemacht, als Transitland für die von der EU-Kommission präferierte „Nabucco“-Pipeline nur gegen eine Aufnahme in die EU zur Verfügung zu stehen.

Russland schloss für South Stream Regierungsabkommen mit sämtlichen Transitländern ab. In Russland sowie Serbien wurde 2012 bereits mit Bauarbeiten für die Leitung begonnen, die 2015 in Betrieb gehen sollte. Die EU-Kommission zeigte sich aber spätestens seit dem Ausbruch der Ukrainekrise im März 2014 entschlossen, die Inbetriebnahme der Pipeline zu verhindern. Sie argumentierte mit rechtlichen Bedenken, die aber weder von den Juristen der EU-Kommission noch bspw. von der deutschen Regierung geteilt werden. Bulgarien wurde gleichwohl im Juni 2014 dazu gebracht, seine Zustimmung zu South Stream zurückzuziehen, und Russland nahm Abstand von dem Projekt, was der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bedauerte.

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