2010/12: Beeginn Revolution in Tunesien

Die Revolution in Tunesien 2010/2011 war die politische Umwälzung in Tunesien ab dem 17. Dezember 2010, die spätestens mit dem Zusammentritt der Verfassunggebenden Versammlung im November 2011 endete.

 

Sie begannen mit landesweiten Massenunruhen in der Bevölkerung, die sich ab Ende Dezember 2010 über die Zentren des Landes ausbreiteten und sich in Wellen von Protestaktionen gegen das Regime und die Lebensbedingungen in Tunesien, aber auch in Gewaltausbrüchen und Plünderungen ausdrückten.

 

Auslöser der Unruhen war die sich rasch verbreitende Nachricht über die Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 in Sidi Bouzid, einer 250 Kilometer südlich der Hauptstadt Tunis im Landesinneren gelegenen Stadt. Die Unruhen, die sich schnell über einen Volksaufstand zu einer Revolution ausweiteten, hatten sich – begünstigt durch moderne Kommunikationstechnik und Medien – spontan an verschiedenen Orten aus Einzelereignissen heraus gebildet und waren nicht einheitlich organisiert.

 

Die Ereignisse wurden weltweit intensiv beobachtet und kommentiert, besonders in den Neuen Medien, und wurden mit dem Ablauf der Farbrevolutionen verglichen. Die täglich die Proteste dokumentierenden Fotos von Hamideddine Bouali bedienten intensiv die Sozialen Medien und erlangten besonders in Tunesien und in Deutschland Aufmerksamkeit. Tunesiens Beispiel entfaltete Vorbildwirkung im gesamten arabischen Raum; wie bei einem Domino-Effekt brachen am 5. Januar 2011 Unruhen in Algerien, am 25. Januar 2011 Unruhen in Ägypten und weitere Proteste in der Arabischen Welt aus. Sie wurden als Arabischer Frühling bekannt.

 

In einer sich nach wochenlangen Unruhen zuspitzenden Lage, als das Militär sich auf die Seite der Protestierenden und gegen die Sicherheitsbehörden stellte, verließ das bisherige autokratisch regierende Staatsoberhaupt Zine el-Abidine Ben Ali nach 23 Regierungsjahren am 14. Januar 2011 fluchtartig das Land, über das der Ausnahmezustand verhängt wurde.

 

Zum Übergangspräsidenten wurde am folgenden Tag Fouad Mebazaa bestimmt und Neuwahlen angekündigt. Der bisherige Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi bildete am 17. Januar 2011 eine Übergangsregierung, der als „Regierung der Nationalen Einheit“ auch Mitglieder früherer Oppositionsparteien angehören. Nach Angaben von Innenminister Ahmed Friaa hatten die Unruhen bis zu diesem Zeitpunkt 78 Zivilisten das Leben gekostet, weitere 94 waren verletzt worden; beschädigt wurden 85 Polizeiwachen, 13 Rathäuser, 43 Banken, 11 Fabriken und 66 Geschäfte und Einkaufszentren. Die Gewalt habe die Wirtschaft des Landes drei Milliarden Dinar (1,57 Milliarden Euro) gekostet.

 

Die anschließenden Proteste richteten sich vor allem gegen die frühere Regierungspartei RCD und gegen Mitglieder der Übergangsregierung, die der RCD angehören oder angehört hatten. Daraufhin kam es bei der RCD zu einer Welle von Parteiaustritten und zur Auflösung ihres Zentralkomitees. Bei einer Regierungsumbildung am 27. Januar 2011 schieden etliche frühere RCD-Mitglieder aus der Übergangsregierung aus.

 

Als Motiv der Unruhen wird die Unzufriedenheit über die wirtschaftliche Lage großer Teile der Bevölkerung, insbesondere über die stark angestiegenen Lebensmittelpreise und Energiekosten, über die schlechten Zukunftsperspektiven der Jugend und über das autokratische, korrupte und jahrzehntelang an der Macht befindliche Regime angesehen.

 

Auf den wachsenden Unmut, der besonders von Jugendlichen und jungen Erwachsenen vorgetragen wurde, hatten das alte Regime und seine Behörden mit Polizeigewalt, Repressalien und Schikanen reagiert. Eine wesentliche Ursache der Proteste wird in dem Umstand gesehen, dass die Altersstruktur in der Region von den unter 30-Jährigen geprägt ist, die zwar gut ausgebildet sind, aber schlechte Aussichten auf adäquate Arbeitsplätze haben (Jugendüberschuss). Die Arbeitslosigkeit unter Akademikern betrug amtlich etwa

22 %, wurde aber auf über 35 % geschätzt.

 

Die Wahl für das Amt des Präsidenten sollte nach ursprünglichem Plan der Übergangsregierung innerhalb einer Frist von 60 Tagen stattfinden, die Wahl eines neuen Parlaments in sechs Monaten, verzögerte sich aber bis zur Verabschiedung einer neuen, demokratischen Verfassung durch die Ende 2011 gewählte Verfassungsgebende Versammlung bis Anfang 2014 mit anschließenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen.

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