2022/06: Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres: Putin plädiert für Nord-Süd-Korridor in Eurasien

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Am Mittwoch hat in Turkmenistan das sechste Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres begonnen, nachdem die BRICS-Staaten letzte Woche bereits ihr 14. Gipfeltreffen als Videokonferenz abgehalten hatten. An dem Treffen in Aschchabad nahm der russische Präsident Putin persönlich teil.
 
Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres: Putin plädiert für Nord-Süd-Korridor in EurasienQuelle: AFP © Grigory Sysoyev –Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew, Irans Präsident Ebrahim Raisi, Turkmenistans Präsident Serdar Berdimuhamedow, Russlands Präsident Wladimir Putin und Kasachstans Präsident Qassym-Schomart Toqajew beim Fototermin während des 6. Kaspischen Gipfeltreffens in Aschchabad am 29. Juni 2022

Am Mittwochnachmittag hat in der Hauptstadt Turkmenistans Aschchabad das 6. Gipfeltreffen der Kaspischen Küstenstaaten begonnen. Russland, Iran, Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan sind Anrainer und teilen sich das Kaspische Meer. Der russische Präsident Wladimir Putin hat damit am Dienstag seine erste Auslandreise seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine begonnen. Am Dienstag traf Putin in Duschanbe den Präsidenten der Republik Tadschikistan Emomali Rachmon, der ebenfalls am Mittwoch zu dem Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres ins turkmenische Aschchabad gereist war.

Die Staatsoberhäupter der fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres haben auf dem Gipfel in Aschchabad am Mittwoch vereinbart, dass keine Streitkräfte von Drittstaaten das Kaspische Meer nutzen dürften. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich zudem darauf, Gespräche über den Entwurf eines Abkommens über vertrauensbildende Maßnahmen für die Zusammenarbeit im Bereich von Sicherheit und Militär zu fördern.


Moskau rufe dazu auf, die Zusammenarbeit zwischen den fünf Staaten am Kaspischen Meer (oder der Kaspisee) zu verstärken, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch auf dem Gipfeltreffen. Diese Staaten stünden vor großen Herausforderungen hinsichtlich der „Verkehrsarchitektur der Region“, sagte Putin weiter. „Unserer Meinung nach bleibt noch viel zu tun, um die Transport- und Logistikarchitektur der Region zu verbessern. Zuallererst geht es um den Bau des internationalen Nord-Süd-Verkehrskorridors“, schlug Putin vor.


Am Mittwoch betonte der iranische Präsident Ibrahim Raisi in einem persönlichen Treffen mit Putin die Notwendigkeit für beide Länder, die Stärkung eines Nord-Süd-Korridors zu unterstützen. Raisi fügte hinzu, Iran und Russland hätten auch gute Kapazitäten für die Zusammenarbeit im Energiebereich, einschließlich der Flexibilität durch Swaps.


Der Internationale Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC) als Wiederbelebung des historischen Persischen Korridors ist ein multimodales Netzwerk von See- und Schienenwegen, das den Indischen Ozean und den Persischen Golf mit Iran, Indien, Russland und Nordeuropa verbindet. Das Fundament für diesen Internationalen Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC) wurde am 12. September 2000 in Sankt Petersburg mit dem Aschchabad-Abkommen gelegt, als Russland und Iran sowie Indien diese zwischenstaatliche Vereinbarung auf der euro-asiatischen internationalen Transportkonferenz unterzeichneten. Es sieht ursprünglich vor, die Metropolen und Häfen Nordosteuropas per Straße, Schiene und Wasserstraßen mit den Häfen Irans im Persischen Golf zu verbinden. Von dort aus besteht eine direkte Seeverbindung zu den Häfen im Nordwesten Indiens.


Der russische Präsident Putin hat auf dem jüngsten Gipfeltreffen vorgeschlagen, eine Konferenz der Länder einzuberufen, die Vertragsparteien der Teheraner Konvention sind, deren Ziel es ist, die Umwelt in der Region des Kaspischen Meeres zu schützen. Die Rahmenübereinkunft zum Schutz der Umwelt hinsichtlich des Kaspischen Meeres ist eine regionale von den offiziellen Vertretern der fünf Anrainer unterzeichnete Konvention, die im August 2006 in Kraft trat. Ziel dieser Konvention ist „der Schutz der kaspischen Umwelt vor allen Verschmutzungsquellen, einschließlich des Schutzes, der Erhaltung, der Wiederherstellung und der nachhaltigen und rationellen Nutzung der biologischen Ressourcen des Kaspischen Meeres“.


Auch die BRICS-Staaten hielten letzte Woche ihr 14. BRICS-Gipfeltreffen als ein Gegenmodell zur Staatengruppe G7 ab. Die Organisation BRICS positioniert sich immer stärker als Alternative zur bisherigen, US-dominierten Weltwirtschaftsordnung, die den globalen Süden systematisch benachteiligt. Die aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehende Vereinigung BRICS zählt mittlerweile zu den bedeutendsten internationalen Strukturen. Seit der Verhängung der historisch beispiellosen Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge des Ukraine-Krieges rücken unter anderem die Staaten auch in Asien enger zusammen. Und das Gipfeltreffen in Aschchabad ist vor allem auch in diesem Kontext zu verstehen und zu bewerten.


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