Kritiken Was ist die Rechtsgrundlage des Staates Israel? Wie stellt er Gerechtigkeit her?

An der Entwicklung des Staates Israel ist gut zu beobachten, dass Menschen mit jüdischem Glauben keine besonderen Menschen mit besonderen, lobenswerten Eigenschaften sind. In der Menge besitzen sie die gleiche Verteilung an Charakter-Eigenschaften, wie alle anderen Menschen auch.

Imperialisten streben immer nach Macht über den Rest der Bevölkerung, egal welchen Glauben sie vorgeben zu haben.

Verfassung

Seit 1947 sind die verschiedenen Macht-Gruppen in Israel nicht in der Lage, sich eine gemeinsame Verfassung zu geben. Jede Gruppierung besteht starrköpfig egoistisch auf ihren Privilegien und Vorstellungen darüber, wie alle Menschen in Israel zu leben haben.

Sie bilden sich anscheinend alle ein, den wahren echten Durchblick zu haben und wollen nicht nachgeben, weil alle anscheinend denken, den Willen des Schöpfers zu vertreten. Dabei vertreten sie nur ihre individuellen Privilegien.

Dies ist immer die Geisteshaltung, die zu einem unbarmherzigen Krieg führen muss, um solch einen Konflikt durch Gewalt scheinbar aufzulösen. Der Konflikt wird aber nur für alle Zeiten festgehalten.

Demokratie

Die jeweiligen israelischen Machthaber wollen den Glauben in der Bevölkerung festigen, dass sie in einer Demokratie leben. Das ist natürlich Unsinn. Israel ist eine Oligarchie, wie alle anderen Staaten der Welt auch. Nur weil die Wähler verschiedene Parteien zur Auswahl haben, die, wenn sie Glück haben, jeweils von anderen Oligarchen dominiert werden, ist das noch lange keine Demokatie.

Eine echte Demokratie erkennt man daran, dass der Wähler in direkter und geheimer Wahl die Mitglieder eines einzigen Parlaments wählen kann, das Gesetze in Kraft setzen kann. Wobei grundsätzlich jede erwachsene Person sich zur Wahl stellen kann ohne die Genehmigung von einer politischen Partei erhalten zu müssen.

Staatsgründung

Das Verfahren bei der Staatsgründung zeigt schon ob man demokratische Spielregeln wirklich ernst nimmt. Nur eine Volksabstimmung kann über die Verfassung eines Staates bestimmen, die eine echte Demokatie werden will.

Alle anderen Verfahren, wo sich eine kleine Gruppe von machtgeilen Personen zusammen tut, um einen Staat zu gründen hat nichts mit Demokratie zu tun.

Der Staat Israel wurde von 37 jüdische Männer und Frauen gegründet, die sich selbst zum Jüdischen Staatsrat gemacht haben, ohne demokratisch vom israelischen Volk dazu legitimiert worden zu sein. Sie haben ihren Auftrag von Lord Rothschild in England bekommen, einen jüdischen Staat zu gründen. Er hatte in der Vergangenheit auch schon die vielen jüdischen Siedler in Palästina finanziert, die von überall her kamen.

Das gleiche gilt für eine Staatsgründung durch die Sieger eines Krieges, wo wenige Personen der Siegermächte über die Verfassung eines fremden Staates bestimmen. Das ist immer der Beginn eines Unrechts-Staates, so wie es die Bundesrepublik Deutschland ist, das von US-UK-Oligarchen regiert wird.

Das Prozedere zu Beginn eines Staates entscheidet schon darüber, ob es in diesem Staate gerecht zugehen kann oder ob er zur Ausbeutung durch wenige Oligarchen vorgesehen ist.

Gleichberechtigung

In der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel heißt es:

„Er wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestützt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen. Er wird Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur gewährleisten, die Heiligen Stätten unter seinen Schutz nehmen und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen treu bleiben.“

Das ist das größte Versprechen, das keine der bisherigen Regierungen in Israel wirklich realisieren konnte. wahrscheinlich war es nur ein Verspercher. Es ist ähnlich wie bei den fundamentalen Moslems. Die fundamentalen religiösen Kräfte im Land wollen das die alten jüdischen Religionsbücher Gesetzeskraft erlangen. Nicht weil das wichtig für alle Menschen wäre, sondern dass dadurch der jüdische Klerus seine Macht behält.

Wo bleibt da die Gleichberechtigung zur Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur?

Es finden heute wichtige religiöse Vorschriften des Judentums in zentralen Bereichen des jüdischen Staates Anwendung, unabhängig von der Religionszugehörigkeit seiner Einwohner. Hierzu gehören unter anderem die Feiertagsregelung, die Einhaltung der Speisegesetze in öffentlichen Einrichtungen, die Zuständigkeit der Religionsgemeinschaften im Personenstands- und Familienrecht sowie weitreichende Befugnisse der Religionsgemeinschaften im Bildungswesen. Die Ultraorthodoxen besitzen zum Beispiel das Recht auf einen gegenüber dem Staat autonomen Bildungssektor, in dem keine Vorgabe von Seiten des Staates über Bildungsinhalte erfolgt.