TEIL II – Massenvernichtungswaffen

Die Verschuldung

Die Völker der armen Länder arbeiten sich zu Tode, um die Entwicklung der reichen Länder zu finanzieren. Der Süden finanziert den Norden und insbesondere die herr­schenden Klassen der nördlichen Länder. Das wirksamste Mittel des Nordens zur Herrschaft über den Süden ist heute der Schuldendienst.

Der Kapitalstrom von Süden nach Norden ist über­schüssig im Vergleich zum Kapitalfluss von Norden nach Süden. Die armen Länder zahlen den herrschenden Klas­sen der reichen Länder jährlich viel mehr Geld, als sie von ihnen in Gestalt von Investitionen, Kooperationskre­diten, humanitärer Hilfe oder so genannter Entwicklungs­hilfe erhalten.

Im Jahr 2003 belief sich die öffentliche Entwicklungs­hilfe der Industrieländer des Nordens für die 122 Länder der Dritten Welt auf 54 Milliarden Dollar. Im selben Jahr haben diese Länder der Dritten Welt den Kosmokraten der Banken des Nordens 436 Milliarden Dollar als Schuldendienst überwiesen. Diese Verschuldung ist die anschau­lichste Illustration der strukturellen Gewalt, die in der heutigen Weltordnung am Werk ist.

Man braucht keine Maschinengewehre, kein Napalm, keine Panzer, um die Völker zu unterwerfen und ins Joch zu zwingen. Dafür sorgt heute ganz allein die Verschuldung. Jubilé 2000 ist eine weit verzweigte Organisation von Christen aus den verschiedensten europäischen Ländern. Anlässlich des Beginns des neuen Jahrtausends haben diese Frauen und Männer eine äußerst wirksame Werbekampa­gne gestartet, die den Menschen in der westlichen Welt ins Bewusstsein rufen soll, welche Verbrechen im Namen der Verschuldung begangen werden.

Der Druck, der von den Gläubigern (des IWF, der Pri­vatbanken) auf die Hunger leidenden Frauen, auf die Män­ner und auf die Kinder in Afrika, in Südasien, in der Ka­ribik und in Lateinamerika ausgeübt wird, kommt in den Augen dieser Organisation einer Verweigerung der Sou­veränität gleich.

Die Zeit der Herrschaft durch Verschuldung hat bruch­los an die Kolonialherrschaft angeschlossen. Die subtile Gewalt der Verschuldung ist an die Stelle der sichtbaren Brutalität der Kolonialherren getreten. Ein Beispiel. An­fang der achtziger Jahre hat der IWF Brasilien einen be­sonders strengen Strukturanpassungsplan aufgenötigt. Die Regierung musste ihre Ausgaben massiv einschränken. Sie
hat unter anderem eine nationale Impfungskampagne ge­gen Masern eingestellt. Im Jahr 1984 ist in Brasilien eine schreckliche Masernepidemie ausgebrochen. Zehntau­sende ungeimpfte Kinder sind gestorben. Die Verschuldung hat sie getötet. 

Jubilé 2000 hat berechnet, dass im Jahr 2004 alle fünf Sekunden ein Kind unter zehn Jahren wegen der Ver­schuldung stirbt.(1) Zwei Kategorien von Personen profitieren von der Schuld:

1. die Kosmokraten (die ausländischen Gläubiger) und die Mitglieder der einheimischen herrschenden Klassen. Wer­fen wir zunächst einen Blick auf die Gläubiger.  Sie stellen den verschuldeten Ländern drakonische Be­
   dingungen. Die Regierungen der Dritten Welt müssen nämlich für ihre Anleihen Zinsen bezahlen, die fünf bis siebenmal höher sind als diejenigen, die auf den Finanz­märkten üblich sind. Diese Wucherzinsen tragen den schö­nen Namen : »Risikoprämien«. Die Kosmokraten diktie­ren noch weitere Bedingungen :
   1. 1. Privatisierung und Ver­kauf der wenigen rentablen Unternehmen (an ebenjene Gläubiger), Bergwerke und öffentlichen Dienste (Telekom­munikation etc.), horrende Steuerprivilegien für die trans­kontinentalen Konzerne, aufgezwungene Waffenankäufe für die einheimische Armee, usw.
2. Doch auch die herrschenden Klassen der Schuldnerlän­der profitieren massiv von der Verschuldung. Zahlreiche Regierungen der südlichen Erdhälfte vertreten auch nur die Interessen einer dünnen Schicht ihres Volkes, näm­lich der Klassen, die als Compradores bezeichnet werden.
   Was ist darunter zu verstehen ? Zwei Arten von sozialen Formationen.
   1. Der erste Typus : Zur Zeit der Kolonisierung war der ausländische Patron auf einheimische Handlanger ange­wiesen. Er hat ihnen Privilegien gewährt, manche Ämter anvertraut und ihnen ein (entfremdetes) Klassenbewusst­sein gegeben. In den meisten Fällen hat diese Klasse den Abgang der Kolonialherren überlebt und ist zur neuen Führungsschicht des postkolonialen Staates aufgestiegen.
   2. Der zweite Typus : Die meisten Staaten der südlichen Erdhälfte werden heute ökonomisch vom ausländischen Finanzkapital und von den transkontinentalen Privatge­sellschaften beherrscht. Die ausländischen Mächte beschäf­tigen vor Ort lokale Direktoren und Führungskräfte, die wiederum örtliche Wirtschaftsanwälte, Journalisten usw. finanzieren und die (wenn auch diskret) die wichtigsten Generäle und die Polizeichefs in ihren Diensten haben.
      1. Sie bilden eine zweite Comprador-Schicht. Comprador ist ein spanisches Wort und bedeutet »Käu­fer«. Die Comprador-Bourgeoisie ist die von den neuen Feudalherren »gekaufte« Bourgeoisie. Sie verteidigt die Interessen dieser neuen Feudalherren und nicht die des Volkes, aus dem sie stammt.
      2. Hosni Mubarak, der Rais von Ägypten, steht einem käuflichen und korrupten Regime vor. Seine Innenpoli­tik wie auch seine Regionalpolitik werden voll und ganz von den Erlässen und Interessen seiner amerikanischen Beschützer diktiert.
      3. Pervez Mucharraf regiert in Pakistan. Die amerikanischen Geheimdienste schützen und halten ihn. Er nimmt seine Befehle tagtäglich von Washington entgegen.
      4. Und was soll man zu den Großgrundbesitzern in Honduras und Guatemala sagen, zu den Führungs­schichten in Indonesien und Bangladesch ? Ihre Interes­sen sind eng verknüpft mit denen der transkontinentalen Gesellschaften, die in ihren Ländern tätig sind. Sie sche­ren sich nicht um die elementaren Interessen und die le­benswichtigen Bedürfnisse ihrer Völker
      5. Im Sudan werden verschiedene Teile der herrschenden Comprador-Klasse finanziell von diversen Erdölkonzernen ausgehalten. Omar Bongo in Gabun und Sassu N’Guesso in Brazzaville würden nicht lange an der Macht bleiben ohne den Schutz, den ihnen ELF gewährt, die transkon­tinentale Erdölgesellschaft französischer Herkunft.
      6. Die kulturelle Entfremdung der Eliten mancher Länder der Dritten Welt ist so tief, dass man oft aus dem Stau­nen nicht herauskommt.

Ich erinnere mich an einen Abend in einer prachtvollen Villa am Kwame N’krumah Crescent im Viertel Asokoro in
Abuja. Ich war dort zum Abendessen der Gast des General­direktors eines der wichtigsten Ministerien der Föderation Nigeria. Der Mann stammte aus der Ethnie Haussa, er war gebildet, sympathisch und redegewandt. Er gehörte zum engeren Kreis um den Präsidenten Olusegon Obasanjo. Der Generaldirektor beklagte sich – wahrscheinlich zu Recht – darüber, wie sehr er mit Arbeit überlastet sei. Plötzlich unterbrach ihn seine Gattin, die ebenfalls aus der Region Kano kam : »… Ja, es stimmt, du arbeitest zu viel ! Aber zum Glück werden wir bald auf home leave sein.« Im Klartext : In einigen Tagen werden wir »bei uns zu Hause« sein, in aller Ruhe auf Urlaub, in unserer Wohnung am Montagu Place im Herzen von London. Die Dame konnte nicht aufhören zu schwärmen davon, wie schön der Aus­blick von ihrem Balkon in London auf den kleinen Park und die Bäume sei, von der Vielfalt der Kinoprogramme in Soho und von der Aufregung, die sie bei den Pferde­rennen in Derby verspüre … 

Home leave ist ein typischer Kolonialausdruck, der in den Kreisen der britischen Beamten des Colonial Office mehr als ein Jahrhundert lang sehr in Mode war. Bei man­chen Führungskräften in Nigeria ist der Ausdruck heute noch durchaus üblich.(2) Marbella, Algeciras, Cannes oder Cap Saint-Jacques sind die bevorzugten Aufenthaltsorte der Comprador-Klassen von Marokko, einem der ärmsten und korruptesten Länder in Nordafrika. Manche der lu­xuriösesten Viertel von Miami werden fast ausschließ­lich von den Familien reicher Wirtschaftsanwälte oder Direktoren von multinationalen ausländischen Konzer­nen aus Kolumbien oder Ecuador bewohnt. Am Brickell Bay Drive haben die Comprador-Klassen der Karibik ihre Restaurants, ihre Clubs und ihre Bars, in denen sie un­ter sich sind.

Man muss manche Konversationen der Damen aus den großen gualtemaltekischen oder salvadorianischen Familien gehört haben, die sich über ihre indianischen Dome­stiken oder über die Peones ihre fincas an der Küste un­terhalten ! Aus jedem ihrer Sätze schlägt einem abgrund­tiefe Verachtung für das eigene Volk entgegen.

Die Comprador-Klassen, die rein formal in ihrem Land an der Macht sind, sind geistig und ökonomisch völlig von den transkontinentalen Gesellschaften und den auslän­dischen Regierungen abhängig. Was sie nicht daran hindert, glühende patriotische Reden zu schwingen, die ausschließ­lich für die Ohren des eigenen Volkes bestimmt sind.

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat ihren Sitz in der Rue de Lausanne Nr. 157 in Genf. Aus beruflichen Gründen muss ich an manchen ihrer Sitzungen teilneh­men. Der Repräsentant von Honduras spricht dort gern vom »heiligen Recht« der Nation Honduras auf die Ex­portquoten hondurianischer Bananen. Georges Danton würde keine ergreifenderen Töne finden. Die Wirklichkeit sieht so aus, dass praktisch die gesamte Bananenindustrie von Honduras in den Händen der nordamerikanischen Firma Chiquita (früher United Fruit Company) ist und der Botschafter vermutlich einen Text liest – ich gebe zu, mit Talent –, den ihm die PR-Abteilung im New Yorker Hauptquartier vorbereitet hat …

Honduras ist eines der bedürftigsten Länder der Welt : 77,3 % seiner Einwohner leben in absoluter Armut.3 Zwischen Februar 2003 und August 2004 wurden mehr als 700 Straßenkinder von den Todesschwadronen in der Haupt­stadt Tegucigalpa und in San Pedro Sula getötet. (4)

Innerhalb der Comprador-Klassen spielt die Kaste der einheimischen Offiziere gewöhnlich eine wichtige Rolle. Honduras ist auch dafür ein gutes Beispiel. General Gu­stavo Alvarez, in den achtziger Jahren Chef des Generalstabs, ein Rohling mit Schnauzbart, war nach den Quel­len der demokratischen Opposition in dieser Zeit auch der geheime Chef des Bataillons (316). Dieses Bataillon gilt als verantwortlich für die gezielte Ermordung von etwa 200 Hondurianern, die nicht wollten, dass ihr Land als »Flugzeugträger« der Vereinigten Staaten gegen das sandi­nistische Nicaragua verwendet wurde. In dieser Zeit stand Alvarez in engem Kontakt mit John D. Negroponte – ge­nannt »der Prokonsul« –, der zwischen 1981 und 1985 ame­rikanischer Botschafter in Tegucigalpa war. Die Verwal­tung Reagan hat Alvarez 1983 das Verdienstkreuz verlie­hen, weil er »die Demokratie gefördert hat«. John D. Ne­groponte hingegen wurde im Juni 2004 zum Botschafter in Bagdad ernannt und ist heute oberster Geheimdienst­chef der USA.

Die Comprador-Klassen sind schon so lange an der Macht, ihr patriotischer Diskurs ist so aggressiv, dass manche Völ­ker sie als »natürliche« Herrscher akzeptieren. Sie durch­schauen nur schwer die Rolle, die sie bei den kosmokra­tischen Herren spielen.

Für die herrschenden Klassen der beherrschten Länder bringt die Verschuldung zahlreiche Vorteile. Die Regierungen von Mexiko, Indonesien, Guatemala, der Demo­kratischen Republik Kongo oder von Bangladesch müssen den Bau von Infrastrukturen, von Staudämmen, Straßen, Hafenanlagen und Flughäfen in Angriff nehmen ? Sie müs­sen ein Minimum an Schulen und Krankenhäusern öff­nen ? Zwei Lösungen bieten sich ihnen an. Entweder wer­den sie Steuern erheben mittels eines progressiven Steuer­systems, oder sie werden bei einem Konsortium auslän­discher Banken einen Kredit aufnehmen.

Steuern zahlen ! Wie schrecklich ! Sich verschulden ? Nichts ist einfacher ! Da die überwiegende Mehrheit der Regierungen der Dritten Welt von den Interessen der Comprador-Klassen beherrscht wird, entscheiden sie sich mit der Präzision eines Metronoms für die zweite Lösung. Und die aus­ländischen Bankiers sind auf das geringste Zeichen hin zur Stelle.

Doch die Verschuldung bringt noch zahlreiche an­dere Vorteile für die einheimischen herrschenden Klas­sen. Sie sind es, die in erster Linie von den aufwändigen, per Anleihe finanzierten Infrastrukturen profitieren. Mit den ausländischen Krediten baut der Staat nämlich vor­rangig Straßen, die zu ihren Latifundien führen, er baut Häfen aus, um den Export von Baumwolle, Kaffee und Zucker zu erleichtern, investiert aber auch in die Eröff­nung von Binnenluftlinien, in den Bau von Kasernen und … Gefängnissen.

Der Schuldendienst (Bezahlung der Zinsen und der Til­gungsraten) verschlingt den größten Teil der Ressourcen des verschuldeten Landes. Es bleibt nichts mehr übrig, um soziale Investitionen zu finanzieren : öffentliche Schulen, öffentliche Spitäler, Sozialversicherungen usw. Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht, werden die Daumenschrauben angezogen. Die Gläubiger machen Druck. Die Schergen des IWF kommen aus Washington. Sie prü­fen die wirtschaftliche Lage des Landes und verfassen ei­nen letter of intent (den so genannten Absichtsbrief«). 

Die Regierung des geknebelten Landes muss »aus freien Stücken« akzeptieren, dass der Gürtel enger geschnallt wird. Neue Haushaltskürzungen müssen vorgenommen werden. Wo wird man kürzen ? Niemals im Budget der Armee, der Geheimdienste oder der Polizei. Diese Institutionen sind deshalb äußerst wich­tig, weil sie die Sicherheit der ausländischen Investitionen garantieren. Die Armee, die Geheimpolizisten und die Polizisten schützen auch die räuberischen Kosmokraten und deren Einrichtungen vor den Bedrohungen, woher diese auch kommen mögen. Der IWF wird auch nie das Steuersystem antasten. Indirekte Steuern und in erster Li­nie Verbrauchssteuern, schön und gut : Sie belasten ja vor allem die Armen. Aber eine progressive Einkommensteuer (oder gar eine Vermögenssteuer), was für ein Unsinn ! Der IWF ist nicht da, um bei der Umverteilung des Nationaleinkommens zu helfen. Er wurde geschaffen, um die Schraube anzuziehen und dafür zu sorgen, dass die Zin­sen der Verschuldung regelmäßig bezahlt werden.

Eine große Anzahl der südlichen Länder ist von der Korruption verseucht. Und aus den Krediten, die von den ausländischen Banken in die Staatskasse eingezahlt wer­den, bedienen sich die Minister, Generäle und hohen Beamten in Marokko, Honduras, Bangladesch oder Kame­run und entnehmen ihnen die Summen, die dann auf ihre Privatkonten bei Genfer Privatbanken oder bei den großen Geschäftsbanken in London und New York über­wiesen werden.

Kehren wir zu diesem berühmten »Absichtsbrief« zu­rück. Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht, wird das Schuldnerland also (vom IWF) gezwungen, die im Staats­haushalt vorgesehenen Ausgaben zu kürzen. Wer leidet da­runter ? In erster Linie natürlich die, die nicht viel haben. Der Großgrundbesitzer in Brasilien oder der indonesische General scheren sich nicht um die Schließung der Schu­len : Ihre Kinder studieren in den Schulen Frankreichs, der Schweiz oder der Vereinigten Staaten. Die Schließung der öffentlichen Krankenhäuser ? Ist ihnen ganz egal : Ihre Fa­milien lassen sich im Genfer Kantonspital behandeln, im amerikanischen Spital in Neuilly oder in den Kliniken in London oder Miami.

Die Verschuldung lastet auf den Armen, und auf ih­nen allein.

Um die Verschuldung in den Ländern des Südens zu ver­anschaulichen, gebe ich hier eine bestimmte Anzahl von Tafeln wieder. Sie stammen vom »Komitee für die Annul­lierung der Verschuldung der Dritten Welt« (CADTM), einer regierungsunabhängigen Organisation belgischer Her­kunft, die von Eric Toussaint gegründet wurde und bis zum heutigen Tag geleitet wird. Er ist Professor, Mathe­matiker und Gewerkschaftler und studiert die Entwick­lung der Verschuldung der südlichen Länder mit unbe­irrbarer Präzision und Geduld. Ihm und seinen jungen Mitarbeitern ist es zu verdanken, dass das CADTM heute als Gegenmacht zu den Institutionen gilt, die aus den Abkommen von Bretton Woods und aus dem »Club von Pa­ris« hervorgegangen sind. (5) Toussaint und sein Forscher­team legen auch ein beträchtliches pädagogisches Talent an den Tag. (6)

 
Untersucht man das herrschende System näher, so zeigt sich, dass es völlig falsch wäre zu glauben, nur die sehr armen Länder mit gering entwickelter Wirtschaft würden mit der Verschuldung ringen. Mit einer Auslandsschuld von über 240 Milliarden Dollar, die 52 % seines Bruttoin­landsprodukts entsprechen, steht Brasilien auf der Liste der verschuldeten Länder der südlichen Erdhälfte an zwei­ter Stelle. Brasilien ist jedoch die elftgrößte Wirtschaftsmacht der Erde. Seine Flugzeuge, seine Autos, seine Medi­kamente sind an der Spitze des technologischen und wis­senschaftlichen Fortschritts. Viele seiner staatlichen oder privaten Universitäten zählen zu den besten der Welt. Den­noch leben 44 Millionen der 180 Millionen Brasilianer in einem Zustand chronischer Unterernährung. Mangeler­nährung und Hunger töten jährlich direkt oder indirekt zehntausende brasilianische Kinder.

Wer sind die Gläubiger dieser Verschuldung?

Obwohl die überwiegende Mehrheit der betroffenen Länder gewis­senhaft die Fälligkeitstermine einhält, steigt ihre Auslandsschuld un­aufhörlich weiter. Werfen wir einen Blick auf die Zahlen der letzten zwei Jahrzehnte :

Wie lässt sich dieses Phänomen erklären ? Die Ursachen sind zahlreich.

• Der erste Grund: Die Schuldnerländer sind häufig Produzenten von Rohstoffen, insbesondere von landwirtschaftlichen Rohstoffen. Sie müssen den Groß­teil der Industriegüter, die sie benötigen, importieren (Ma­schinen, Lastwagen, Medikamente, Zement usw.). Nun haben sich im Lauf der letzten zwanzig Jahre die Preise für Industriegüter auf dem Weltmarkt mehr als versechs­facht. (8) Die Preise für landwirtschaftliche Rohstoffe hinge­gen (Baumwolle, Rohrzucker, Erdnuss, Kakao usw.) sind ständig gesunken. Manche Preise, etwa die für Kaffee und Rohrzucker, sind geradezu zusammengebrochen. Um die Zinsenrückzahlung zu finanzieren und somit den Konkurs zu vermeiden, und wegen der daraus resultierenden Un­möglichkeit, die wichtigen Industriegüter zu importieren, nehmen die Schuldnerländer immer neue Kredite auf.
• Eine weitere Ursache: Die Plünderung der Staatskas­sen der Länder der Dritten Welt (und zahlreicher ehema­liger Ostblockländer), die schleichende Korruption und die Hand in Hand mit Schweizer, amerikanischen undfranzösischen Privatbanken organisierte Veruntreuung hat verheerende Ausmaße angenommen.
  • Das Privatvermö­gen des verstorbenen Diktators von Zaire, heute Demo­kratische Republik Kongo, Marschall Joseph Désiré Mo­butu, beläuft sich auf ungefähr 8 Milliarden Dollar. Diese Beute ist in diversen westlichen Banken versteckt.
  • Im Jahr 2004 belief sich die Auslandsschuld der Demokratischen Republik Kongo auf 13 Milliarden Dollar …
  • Haiti ist das ärmste Land Lateinamerikas und das dritt­ärmste Land der Welt. (9) Während seiner mehr als 24-jäh­rigen Herrschaft hat der Duvalier-Clan 920 Millionen Dol­lar aus den Staatskassen gestohlen und in westliche Ban­ken transferieren lassen. Die Auslandsschuld von Haiti beläuft sich heute ungefähr auf diese Summe.
• Die dritte Ursache: Die transkontinentalen Gesell­schaften der Lebensmittelindustrie, die internationalen Banken, die transkontinentalen Gesellschaften im Dienst­leistungssektor, in der Industrie und im Handel kontrol­lieren heute weite Sektoren der Wirtschaften der Länder der südlichen Erdhälfte. In den meisten Fällen erzielen sie astronomische Gewinne, die zum Großteil alljährlich an die Firmensitze in Europa, Nordamerika oder Japan zu­rückgeschafft werden. Nur ein Bruchteil dieser Gewinne wird in örtlicher Währung vor Ort reinvestiert.
  • Die Abkommen, die zwischen der transkontinentalen Gesellschaft und dem Gastland geschlossen werden, sehen meistens den »Rücktransfer« der Profite in Devisen vor. Ein Beispiel : Eine ausländische Firma in Peru macht ihre Profite in peruanischen Sol, weigert sich aber selbstverständlich, Sol zu transferieren. Der Direktor wird also an die Zentralbank in Lima herantreten, die ihm frei trans­ferierbare Dollar bereitstellen wird.
• Eine vierte Ursache: Die meisten transkontinentalen Gesellschaften, die in der Dritten Welt arbeiten, verwen­den Patente, die im Besitz der Holding der Gesellschaft sind. Perulac und Chiprodal zum Beispiel, die Gesell­schaften von Nestlé in Peru und Chile, hängen von der Nestlé Holding ab, die im Handelsregister der kleinen Ort­schaft Cham im Kanton Zug in der Schweiz eingetragenist. Für die Verwendung dieser Patente werden Lizenzgebühren bezahlt, so genannte Royalties. Diese Lizenzge­bühren der Unternehmen werden genauso wie die Profite nach Europa, nach Japan, nach Nordamerika und in die Steuerparadiese der Karibik transferiert, und zwar nicht in der Landeswährung, sondern in Devisen.
• Und schließlich die letzte Ursache: Für den Weltkapi­talmarkt sind die Staaten (Unternehmen usw.) der Dritten Welt Schuldner mit hohem Risiko. Logischerweise verlan­gen die großen westlichen Banken von den Schuldnern im Süden unvergleichlich höhere Zinsen als von denen im Norden. Diese horrenden Zinsen tragen natürlich zur rapiden Ausblutung der südlichen Ländern bei.
  • Wie ein menschlicher Körper nach einer Aggression und einer schweren Verletzung sein Blut verliert, genauso müs­sen die Länder der südlichen Erdhälfte mit ansehen, wie ihre lebenswichtige Substanz zerstört wird aufgrund der Plünderung durch die Gläubiger und deren Komplizen, die Comprador-Klassen.
  • Hier nun ein, wie mir scheint, besonders erhellendes Beispiel. In den siebziger Jahren belief sich die Auslandsschuld der lateinamerikanischen Staaten zusammengerechnet auf ungefähr 60 Milliarden Dollar. Im Jahr 1980 betrug sie 240 Milliarden. Zehn Jahre später hatte sich dieser Betrag mehr als verdoppelt : 483 Milliarden Dollar. Im Jahr 2001 schwankte die Auslandsschuld Lateinamerikas um die 750 Milliarden Dollar. (10) Aufgrund dieser Verschuldung werden seit dreißig Jahren jährlich im Durchschnitt 24 Milliarden Dollar an die Gläubiger überwiesen. Drei Jahrzehnte lang musste der Kontinent 30 bis 35 % seiner Einkommen aus dem Export seiner Güter und Dienstleistungen für die Begleichung der Schuld aufwenden. (11)
  • Der Erhalt eines Kredits soll dem Land, das ihn bean­tragt, im Prinzip erlauben zu investieren und die Entwick­lung seiner eigenen Infrastrukturen und ganz allgemein seiner Produktivkräfte zu finanzieren. Dank dieser Ent­wicklung wird es seine Schuld zurückzahlen. Diese Lo­gik verzerrt sich jedoch mehr und mehr. Und heute zah­len die Länder der Dritten Welt immer höhere Zinsen, tragen ihre Schuld teilweise ab … und verarmen mehr und mehr.
  • Die Auslandsschuld agiert wie Krebs, der nicht behan­delt wird. Sie wächst unaufhörlich und unaufhaltsam. Die­ser Krebs hindert die Völker der Dritten Welt daran, aus dem Elend herauszukommen. Er führt sie in die Agonie.
  • Was würde passieren, wenn ein Land sich weigerte, die Schuld zu bedienen und die Zinsen an die Bankiers im Norden oder an den IWF abzuführen ? Es gibt keine Konkursverfahren (für die Zahlungsein­stellung usw.) für die zahlungsunfähigen Staaten. Diesbe­züglich bleibt das internationale Recht stumm. Aber in der Praxis wird ein zahlungsunfähiges Land genauso be­handelt wie ein Privatunternehmen oder eine Privatper­son, die vollständig oder teilweise in die Zahlungsunfä­higkeit geraten ist.
  • Nehmen wir ein Beispiel. Vor knapp zwei Jahrzehnten war die peruanische Regierung unter Alan Garcia zu dem Schluss gekommen, die katastrophale Finanzlage des Landes erlaube es ihm nicht mehr, die bei den In­stitutionen von Bretton Woods sowie bei ausländischen Privatbankiers aufgenommene Auslandsschuld in vollem Umfang zu tilgen, und hatte daraufhin beschlossen, nur mehr 30 % der Gesamtverschuldung zu berücksichtigen.
    • Zu welchen Folgen hat das geführt ? Das erste Schiff unter peruanischer Flagge (es transpor­tierte Fischmehl), das im Hamburger Hafen anlegte, wurde auf Antrag eines Konsortiums deutscher Gläubigerbanken von der deutschen Justiz beschlagnahmt. Damals besaß die Republik Peru eine gut bestückte internationale Luft­flotte. Die ersten Flugzeuge, die in den Tagen unmittelbar nach der Ankündigung der unilateralen Verringerung der Tilgungs- und Zinsenzahlungen der peruanischen Schuld in New York, Madrid und London landeten, wurden auf Antrag der Gläubiger beschlagnahmt.
    • Kurz : Kein einziges verschuldetes Land der Dritten Welt kann heute den Weg der absichtlichen Zahlungsunfähig­keit einschlagen, es sei denn, es ist in der Lage, sich in eine vollständige Autarkie zu flüchten, und zugleich bereit, auf jeglichen internationalen Austausch zu verzichten.
• In den meisten der 122 Staaten der südlichen Erdhälfte zeigt sich eine große Diskrepanz zwischen den Haushaltsausgaben für Sozialleistungen und denen für den Schuldendienst. Hier einige Beispiele:

Haushaltsanteil für grundlegende Sozialleistungen und für den Schuldendienst (12)

Länder Sozialleistungen Schuldendienst

• Kamerun 4,0 % 36,0 %
• Elfenbeinküste 11,4 % 35,0 %
• Kenia 12,6 % 40,0 %
• Sambia 6,7 % 40,0 %
• Niger 20,4 % 33,0 %
• Tansania 15,0 % 46,0 %
• Nicaragua 9,2 % 14,1 %

Das Fehlen von Sozialleistungen (und Arbeitsplätzen) be­deutet Not und Demütigung für die Familien. Die Angst vor dem nächsten Tag wird manchmal gemildert durch die Geldüberweisungen eines Sohnes, einer Tochter oder eines ausgewanderten Verwandten. Doch diese Hilfereicht keinesfalls aus, um das Problem zu lösen. In der heutigen Welt ist jeder 35. Arbeitnehmer Emigrant. Im Jahr 1970 überwiesen die Emigranten 2 Milliarden Dol­lar nach Hause. 1993 belief sich diese Summe auf 93 Mil­liarden Dollar. (13) Das ist bei Weitem nicht genug, um das
Problem wirklich zu lösen.

Die Verschlechterung der sozialen Infrastrukturen ist besonders empörend, wenn man bedenkt, was es bedeu­tet, wenn Dutzende Millionen Kinder auf Dauer von je­der Schulbildung ausgeschlossen sind. In den 191 Mitgliedsstaaten der UNO haben 113 Millionen Kinder un­ter 15 Jahren keinen Zugang zur Schule. 62 % von ihnen sind Mädchen.

Die Europäer verbringen ihren Urlaub gern in Mar­rakesch, Agadir, Tanger oder Fes. Im Königreich Marokko können 42 % der Erwachsenen weder lesen noch schreiben. 32 % der Kinder zwischen 6 und 15 Jahren sind von jeder Form der schulischen Ausbildung ausgeschlossen.

Die UNICEF hat folgende Berechnung angestellt: (14) al­len Kindern zwischen 6 und 15 Jahren auf der Welt Zugang zur Schule zu ermöglichen, würde die betroffenen Staaten zusammen ungefähr 7 Milliarden Dollar zusätzlich pro Jahr und auf zehn Jahre kosten. Dieser Betrag ist ge­ringer als das, was die Einwohner der Vereinigten Staaten jährlich für Kosmetikprodukte ausgeben. Oder: Er ist ge­ringer als das, was die Europäer (Einwohner der fünfzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor dem 1. Mai 2004) jährlich für Eiscreme ausgeben.

Die Republik (und der Kanton) von Genf ist ein wunder­schönes Gebiet an beiden Ufern eines Sees gelegen, der von der Rhône und von den Gletschern der Walliser Al­pen gespeist wird. Die Republik wurde 1536 gegründet. 

1814 wurde sie ein Kanton der Schweizerischen Eidgenos­senschaft. Heute hat sie ungefähr 400 000 Einwohner, die 184 verschiedene Staatsbürgerschaften besitzen. Ihr Ter­ritorium erstreckt sich über knapp 247 Quadratkilometer. Ich lebe hier und mache hier oft angenehme Bekannt­schaften. Vor kurzem aber hatte ich eine Begegnung, die ziemlich beunruhigend war.

Es ist Freitag, der 7. Mai 2004, am späten Nachmittag. Georges Malempré, der Direktor des Verbindungsbüros zwischen UNO und UNESCO, feiert im Erdgeschoss der Villa Moynier seine Pensionierung. Blumen, Reden, eine herzliche Atmosphäre … Hinter den hohen Glastüren jagt der Wind schwarze Wellen über den Genfer See. Malempré ist ein zutiefst sym­pathischer und mutiger Mensch : Vierzig Jahre lang hat er sich mit Leib und Seele für die Förderung der Schulaus­bildung der Kinder in den ärmsten Ländern eingesetzt. Freunde in großer Zahl sind aus fast allen Teilen der Erde gekommen. Federico Mayor, der ehemalige Generaldirek­tor der UNESCO, ist quicklebendig wie eh und je und hält eine kluge Rede. Der belgische Botschafter Michel Adam und seine Frau sind ebenfalls anwesend.

Ein wenig abseits der Menge erblicke ich einen eleganten, schlanken jungen Mann mit vage amüsiertem Blick. Offenkundig sind ihm die Bräuche und Gewohnheiten der Genfer Kreise nicht vertraut. Ich trete auf ihn zu. Der Mann ist Europäer, um die vierzig. Er ist vor ei­nigen Tagen aus Washington hier eingetroffen. An seiner Art zu sprechen, sich zu kleiden und in Gesellschaft zu bewegen, erkennt man sofort den hohen Technokraten. Sein Mandat : die Vertretung der Interessen des IWF bei den internationalen Organisationen in Genf. Er warnt mich von vornherein : »Eigentlich interessiere ich mich nur für die WTO.« (15) Der Kampf gegen die Epi­demien, der von der WHO 16 geführt wird ? Gegen den Hunger vom WPF17? Der Kampf der ILO 18 und ihres Direktors Juan Sommavia, um anständige Arbeitsbedin­gungen durchzusetzen ? Die IMO19, die für das Wohlbe­finden der Migranten kämpft? Das Hochkommissariat für Menschenrechte gegen die Folter ? Das Schicksal der Flüchtlinge, die vom Hohen Flüchtlingskommissariat ver­teidigt werden ?

Offenkundig kaum von Belang. Worauf es in den Au­gen des eleganten Söldners in erster Linie ankommt, das ist die Privatisierung der öffentlichen Güter, das heißt die Liberalisierung der Märkte, die freie Zirkulation des Kapitals, der Waren und der von den transkontinentalen Kon­zernen entwickelten Patente im Rahmen der WTO. C. ist intelligent, kompetent und brillant in seinen Ana­lysen. Allmählich verliert er – der Genfer Weißwein tut das Seine dazu – die in Washington eingeübte Zurück­haltung. Er hat von mir gehört, vielleicht hat er sogar das eine oder das andere meiner Bücher überflogen. Es stellt sich heraus, dass wir einen gemeinsamen Freund haben im Betonbunker in Washington, 1818 H Street, Northwest.

Plötzlich hält er inne und blickt mich ohne Sympathie an. Er hebt die Hände gegen die Decke. Seine braunen Augen schauen vorwurfsvoll. Er sagt zu mir : »Sehen Sie …. was Sie machen, ist nicht in Ordnung … Alle diese jungen Burschen und Mädchen, die Ihnen zuhören, sind voller Begeisterung. Sie wollen die Welt verändern … Ich kann das verstehen … Aber das ist gefährlich … vor allem wenn sie Leuten in die Hände fallen, die keine Ahnung haben von der Weltwirtschaft und ihren Zwängen … Sie glauben Ihnen … Und dann ?« Ich mache einige freundliche Einwände.

Daraufhin dreht er sich zu den offenen Glastüren und zum See. Der Tag neigt sich, es riecht nach nassem Laub, und er sagt :

»Die Gesetze des Marktes sind unumgehbar, unwandelbar. Träumen nutzt nichts.«

Der Mann war völlig ehrlich. Ich war entsetzt über seine Arroganz. Und vor allem über die blinde und taube Macht, die er, wenn auch in einem Team, über das Leben hun­derter Millionen Menschen, Kinder und Frauen in Asien, Afrika und Südamerika ausübt.

Der IWF verwaltet nicht nur die Verschuldung mithilfe von Absichtsbriefen, Strukturanpassungsplänen, Refinanzierungen, Moratorien und Finanzumstrukturierungen. Er ist auch der Garant der Profite der ausländischen Speku­lanten. Wie geht er vor ?

Nehmen wir Thailand als Beispiel. Im Juli 1997 atta­ckierten die internationalen Spekulanten die nationale Währung, den Bath, und hofften, mit dieser schwachen Währung schnelle und hohe Gewinne zu erzielen. Die Zentralbank in Bangkok machte hunderte Millionen Dol­lar aus ihren Reserven locker und kaufte Bath auf dem Markt. Sie versuchte, die Währung zu retten. Vergebliche Mühe. Nach dreiwöchigem Ringen wirft die Zentralbank erschöpft das Handtuch und wendet sich an den IWF, der der Regierung neue Anleihen aufzwingt.

Doch mit diesen neuen Krediten musste Bangkok vor­rangig die ausländischen Spekulanten vergüten. Auf diese Weise hat kein einziger der ausländischen Spekulanten (Immobilienhaie und Börsenjobber) auch nur einen Cent in Thailand verloren. Gleichzeitig zwang der IWF die Regierung, hunderte Spitäler und Schulen zu schließen, seine öffentlichen Aus­gaben zu senken, die Ausbesserung der Straßen einzu­stellen und die Kredite rückgängig zu machen, die öf­fentlichen Banken den thailändischen Unternehmern ge­währt hatten.

Das Resultat ? Innerhalb von zwei Monaten verloren hunderttausende Thailänder und Fremdarbeiter ihre Ar­beit. Tausende Fabriken mussten schließen. Es wird Nacht über dem Mon-Repos-Park. Die letzten Schwäne schwimmen majestätisch auf das Ufer zu. Mein Söldner bleibt unerschütterlich :

„Fahren Sie doch heute nach Thailand … die Wirtschaft dort floriert !«

Und die Leiden und die Ängste, die hunderttausende Menschen neun Jahre lang auszustehen hatten ? C. antwortet nicht. Ich kann jedoch an seiner Stelle die Antwort formulieren, die ihm sicherlich auf der Zunge lag: Die menschliche Angst ist nicht quantifizierbar, sie ist kein Element der makroökonomischen Analyse. Da sie nicht messbar ist, existiert sie für den IWF nicht.

Ich gehe zu Fuß durch den dunklen Park in der Über­zeugung, dass der Kampf lang sein wird gegen einen Geg­ner, der mächtiger ist als je zuvor. Für hunderte Millio­nen Menschen kommen schwere Zeiten der Demütigung, aber auch des Widerstands.

Man sage mir nicht, dass die Annullierung der Schuld unmöglich sei, weil sie das gesamte Bankensystem der Welt in Todesgefahr bringe ! Jedes Mal, wenn ein von sei­ner Verschuldung erdrücktes Land (vorübergehend) in das Loch der Zahlungsunfähigkeit fällt (wie Argentinien im Jahr 2002), kündigen das Wall Street Journal und die Financial Times die Apokalypse an …. falls das System, das zur Katastrophe geführt hat, infrage gestellt werden sollte. Sind diese Erscheinungen der psychischen Labili­tät der Journalisten zuzuschreiben ?

Natürlich nicht. Sie folgen einer geschickten Strategie. Die europäischen Fernsehzuschauer mögen noch so pas­siv sein, sie konstatieren dennoch tagtäglich die Ausmaße der Verheerungen, die von der Verschuldung verursacht werden. Sie sind empört und besorgt. Sie stellen Fragen. Die Männer, Frauen und Kinder der Dritten Welt spüren die Auswirkungen am eigenen Leib. Also muss man die Verschuldung »legitimieren«. Wie soll man das anstellen ? Man muss sie als »unausweichlich« hinstellen. Daher das Argument der Söldner des Kapitals, das ad nauseam wie­derholt wird: Wer immer den Schuldendienst verweigert, bringt die Weltwirtschaft in Todesgefahr.

Analysieren wir diese angebliche Unausweichlichkeit ein des Schuldendienstes. Die neoliberalen Beutejäger von heute stoßen auf ein Problem, mit dem sich ihre Vorläufer im 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht auseinander zu setzen brauchten. In der Zeit der trium­phierenden Kolonialmacht war das rassistische Argument durchaus ausreichend :

»Die Schwarzen sind Faulpelze, mit der Güte kommt man bei ihnen nicht weit … Die Araber sind rückständig und unfähig, selbst und für sich selbst eine moderne Wirtschaft zu organisieren … Und die In­dianer in Honduras oder im guatemaltekischen Urwald ? Wilde, die von Glück reden können, dass wir uns um ih­ren Kaffee kümmern.«

Heute hat sich die Lage jedoch ge­ändert. Ein Cyberspace vereint die Welt. Telekommuni­kation ist überall. Und funktioniert in Echtzeit ! Das In­ternet bietet synchron Zugang zu Milliarden Informati­onen auf der Welt. Überdies sendet das Fernsehen trotz all seiner Mängel andauernd Bilder aus aller Welt. Der Massentourismus bringt es mit sich, dass hunderte Mil­lionen Weiße (und Japaner), wenn auch nur kurz, dafür aber oft, die exotischsten Gegenden bereisen. Sie begeg­nen dort dem Elend, der Demütigung und dem Hunger. Unter diesen neuen Bedingungen ist der Rassismus nicht mehr voll wirksam. Er kann den Nationen des Nordens die ungleiche Verteilung von Reichtum und Kapital auf der Erde nicht mehr als legitim verkaufen.

Also musste etwas anderes gefunden werden. Und so haben die Beutejäger die Theorie der »natürlichen Ge­setze« in Umlauf gebracht, die angeblich den Kapitalfluss bestimmen. Doch diese angebliche Theorie, die auf die Un­möglichkeit schließt, das Verschuldungssystem der Län­der der Dritten Welt infrage zu stellen, hält der Analyse nicht stand. Blicken wir etwas genauer hin.

Die Zahlungen, die in den letzten zehn Jahren von den 122 Ländern der Dritten Welt im Rahmen des Schulden­dienstes an die Staaten und Banken des Nordens getätigt wurden, beliefen sich auf weniger als 2 % des gesamten Volkseinkommens der Gläubigerländer.

Zwischen 2000 und 2002 hat eine heftige Finanzkrise so gut wie alle Finanzplätze der Welt erschüttert und Vermögenswerte in der Höhe von mehreren hundert Milli­arden Dollar vernichtet. Innerhalb von zwei Jahren ha­ben die meisten an der Börse notierten Wertpapiere bis zu 65 % ihres Werts verloren. Bei den am Nasdaq no­tierten Wertpapieren des Neuen Marktes hat der Kurs­abschlag manchmal 80 % betragen. Letzten Endes waren die im Laufe dieser Periode vernichteten Werte siebzig­mal höher als der Gesamtwert der Wertpapiere der Auslandsschuld aller 122 Länder der Dritten Welt.

Trotz des Ausmaßes des vernichteten Kapitals ließ die Börsenkrise von 2000 bis 2002 das internationale Bankensystem nicht zusammenbrechen : Die Finanzplätze ha­ben sich in einer relativ kurzen Zeitspanne wieder erholt. Und das Bankensystem hat die Krise vollkommen ver­daut, anstatt die Wirtschaften, die Arbeitsmärkte und die Spargelder der Nationen des Nordens in seinem hypothe­tischen Untergang mitzureißen. Kein einziges Land des Nordens – um hier nicht von der Weltwirtschaft insge­samt zu sprechen – ist in Schwierigkeiten geraten. Warum wird also dann die Schuld nicht annulliert ? Die bedingungslose, unilaterale und vollständige An­nullierung der Auslandsschuld der armen Länder würde – ganz sicher – keine westliche Wirtschaft ruinieren oder den Zusammenbruch der Gläubigerbanken herbeiführen, aber es ist nicht auszuschließen, dass die eine oder andere öffentliche oder private Institution in Europa oder Ame­rika einigen Schaden erleidet. Diese Schäden würden je­doch durchaus beschränkt bleiben und wären folglich voll­kommen akzeptabel für das gesamte System.

In seinen »Wesentlichen Bemerkungen zur Wahl un­serer Delegierten für die Nationalversammlung«, die am 1. Oktober 1789 veröffentlicht wurden, schreibt Jean-Paul Marat :

»Was sind einige an einem einzigen Tag vom Volk geplünderte Häuser im Vergleich zu der Veruntreuung, die die ganze Nation fünfzehn Jahrhunderte hindurch vonsei­ten unserer drei Königsgeschlechter erlitten hat ? Was sind einige ruinierte Personen im Vergleich zu einer Milliarde Menschen, die von den öffentlichen Steuerpächtern, Vam­piren und Vergeudern ausgeraubt worden sind ? […] Legen wir unsere Vorurteile ab, und öffnen wir die Augen.« (20)

Ja, sagen wir es noch einmal : Eine schlichte und einfache Annullierung der gesamten Auslandsverschuldung der Län­der der Dritten Welt hätte auf die Wirtschaft der Industri­eländer und den Wohlstand ihrer Einwohner praktisch kei­nen Einfluss. Die Reichen würden sehr reich bleiben, aber die Armen würden ein bisschen weniger arm werden.

Die Frage brennt einem natürlich auf der Zunge: Wa­rum verlangen unter diesen Umständen die neuen kapitalistischen Feudalsysteme und ihre Lakaien in den Insti­tutionen von Bretton Woods mit unnachgiebiger Härte, dass der geringste Groschen der geringsten Schuld genau am Fälligkeitstag bezahlt wird? Ihre Motivation hat nichts mit irgendeiner Rationalität des Bankwesens zu tun, wohl aber mit der Logik des Herrschafts- und Ausbeutungssy­stems, das sie den Völkern der Welt aufzwingen.

Der Schuldendienst ist die sichtbare Geste des Gehor­sams. Der Sklave wird kniefällig, sooft er einen Absichtsbrief des IWF oder einen Strukturanpassungsplan akzeptiert. Ein aufrechter Sklave ist bereits ein gefährlicher Sklave, selbst wenn er schwere, rostige Ketten um seine Hand­gelenke, seinen Hals und seine Knöchel trägt. Nehmen wir Bolivien als Beispiel.

Wie könnten die Kosmokraten ihre skandalösen Berg­werksverträge, ihre Konzessionen für Ländereien im Amazonas, ihre Waffenverkäufe, die Privatisierung profitabler öffentlicher Unternehmen zu lächerlichen Preisen oder ihre Steuerprivilegien aushandeln, solange Bolivien auch nur die geringste ökonomische Autonomie, die geringste politische Würde beanspruchen würde ?

In Venezuela, in Kuba, in noch einigen anderen Län­dern – und morgen vielleicht in Argentinien und in Bra­silien – stoßen die Herren des Finanzkapitals auf Wider­stände. Überall sonst haben sie jedoch freie Hand. Man muss also versuchen, durch die ökonomische Blockade die Regierung in Kuba zu Fall zu bringen, durch die Sabotie­rung der nationalen Erdölgesellschaft PDVSA die Präsi­dentschaft von Hugo Chavez Frias in Caracas zu desta­bilisieren, Präsident Kirchner in Argentinien diffamieren und Brasilien die Daumenschrauben anziehen. Kurz : Jene, die ganz unten sind, sollen auch ganz unten bleiben. Die Kosmokraten sorgen dafür. Das Überleben des Systems und die von ihnen erzielten astronomischen Profite hän­gen davon ab.Um die Würgeschraube der Schuld zu lockern, verfügen die Völker der Dritten Welt über drei strategische Mittel.

1. Die Anführer der sozialen Bewegungen der unterjoch­ten Völker können sich mit den mächtigen Solidaritätsbe­wegungen der nördlichen Erdhälfte verbünden, vor allem mit der Organisation Jubilé 2000, deren energische Aktionen insbesondere in England und Deutschland manche Gläubigergruppen und sogar den IWF gezwungen haben, einige winzige Konzessionen zu machen. So sind die Debt Reduction Strategy Papers entstanden. Worum han­delt es sich ?
   1. Vor mehr als dreißig Jahren haben die Vereinten Natio­nen den Begriff least developed countries (LDC) geprägt. Die Einwohner dieser Länder sind diejenigen mit dem niedrigsten Einkommen. Eine Reihe komplexer Kriterien definiert die LDCs. 49 Länder (1972 waren es nur 27, ein Zeichen der Zeit) gehören heute in diese Kategorie. Sie umfassen eine Bevölkerung von 650 Millionen Menschen, das heißt knapp mehr als ein Zehntel der Weltbevölkerung. Diese 49 Länder produzieren alle zusammen weniger als 1 % des Welteinkommens. 34 dieser Länder liegen in Afrika, 9 in Asien, 5 im Pazifik und eines in der Karibik.
   2. Es gibt Länder, die diese Kategorie verlassen, und an­dere, die darin neu sind. Ein Beispiel : Dank seiner In­vestitionspolitik und landwirtschaftlicher Reformen hat Botswana vor kurzem diese Gruppe verlassen. Der Sene­gal hingegen ist neu dazugekommen.
   3. Die Kampagne von Jubilé 2000 beruht auf der Feststel­lung, dass die Gesamtauslandsschuld der fraglichen 49 Staaten 124 % der Gesamtsumme ihrer Bruttosozialpro­dukte darstellt. (21) Diese Länder geben also viel mehr für den Schuldendienst aus als für die Aufrechterhaltung ih­rer Sozialleistungen : Die meisten von ihnen wenden jähr­lich mehr als 20 % ihrer Haushaltsausgaben für den Schuldendienst auf. (22) Seit 1990 liegt überdies das Wachstum desBruttoinlandsprodukts in jedem der LDCs durchschnitt­lich unter 1 %, während sich die Bevölkerungswachstums­rate auf 2,7 % beläuft, wodurch natürlich jede interne Ka­pitalanhäufung und jede Sozialpolitik vereitelt wird. Diese Länder treiben wie trunkene Schiffe in der Nacht davon und versinken im Ozean des Elends.
   4. Die Debt Reduction Strategy Papers antworten auf diese Kampagne und verlangen von den LDCs, die beim IWF eine Verringerung ihrer Schuld beantragen, dass sie gleich­zeitig ein oder mehrere Projekte der Rückinvestition der durch die Reduktion gesparten Summen in ihrem Land vorlegen. Doch das System funktioniert auf sehr unbefrie­digende Weise. Zum einen weckt es in den betroffenen Ländern ein Gefühl der Demütigung, weil der IWF zum direkten Herren der nationalen Entwicklungspläne wird. Zum anderen stimmt der IWF nur Umstellungsplänen zu, die mit seiner eigenen Vorstellung von der notwendigen »Öffnung der Märkte« und der ebenso unverzichtbaren »Wahrheit der Preise« konform gehen. Wenn das antrag­stellende Land einen Teil der »befreiten« Summen dazu verwenden möchte, die Grundnahrungsmittel zu subven­tionieren und damit für die Armen zugänglicher zu ma­chen, dann wird der IWF mit Sicherheit ablehnen.
   5. Wenn sich hingegen das Schuldnerland verpflichtet, eine neue Autobahn zwischen dem Flughafen und der Hauptstadt zu bauen, wird der IWF zweifellos bereit sein, ihm eine debt reduction zu gewähren, die die Kosten für den Bau der Autobahn abdeckt. Kurz, es gibt noch viel zu tun, wenn man auf diesem Weg wirklich vorankommen will.
2. Die Revision der Schuld: Die Regierung eines überschuldeten Landes kann im­mer eine Prüfung – Rechnung um Rechnung, Transaktion um Transaktion, Investition um Investition – vornehmen, um herauszufinden, wie ihre Vorgänger die ausländischen Kredite verwendet haben. Diese wirksame, aber kompli­zierte Methode ist von brasilianischen Wirtschaftsexper­ten konzipiert und entwickelt worden.
   1. 1932 hat das brasilianische Parlament die erste Revision der Auslandsschuld vorgenommen. Die Regierung wei­gerte sich daraufhin, den ausländischen Banken jede als »illegal« angesehene Summe zurückzuzahlen. Als solche galt jede Schuld, die aufgrund von gefälschten Unterlagen, überzogenen Rechnungen, Korruption oder irgendeiner Form von Betrug zustande gekommen war. Eine Schuld, die auf Wucherzinsen beruhte, wurde ebenfalls als null und nichtig eingestuft. Die Operation erwies sich als äu­ßerst positiv für Brasilien. Ich werde noch darauf zurück­ kommen.
   2. Die Bildung eines »Schuldnerkartells: Die Schuld setzt immer ein Machtverhältnis voraus. Der Reiche zwingt dem Armen seinen Willen auf. Die Nichtbezahlung der Zinsen und der Tilgungen wird von der internationalen Rechtsordnung, die voll und ganz im Dienst der Gläubiger steht, sofort sanktioniert. Die Bil­dung einer homogenen Front der Schuldnerländer ver­ändert dieses Machtverhältnis. Wie in gewerkschaftlichen Belangen vergrößert das kollektive Verhandeln den Verhandlungsspielraum des Schwachen.
      1. Der Exekutivrat der Sozialistischen Internationale hat die Mechanismen für das kollektive Aushandeln der Schuldreduktion ausgearbeitet, und zwar gestützt auf das Wissen und die Kenntnisse zahlreicher, vor allem euro­päischer Wirtschafts- und Bankexperten, die sich zu den sozialistischen Ideen bekennen. Auch darauf werde ich noch zurückkommen.

In der Wintersaison 2003/2004 haben Claus Peymann und Jutta Ferbers im Brecht-Theater am Schiffbauerdamm in Berlin eine moderne und mitreißende Version der Heili­gen Johanna der Schlachthöfe inszeniert. Namentlich Meike Droste hat eine wunderbare heilige Johanna gespielt. Ich war bei der Premiere.

Nachdem Johanna vor den triumphierenden Herren der Schlachthöfe von Chicago und den Leichen der hingerichteten Streikenden ihre letzte Rede beendet hatte, kam aus dem Saal donnernder Applaus.
Johanna sagt: Und es sind zwei Sprachen oben und unten Und zwei Maße zu messen Und was Menschengesicht trägt Kennt sich nicht mehr. […] Die aber unten sind, werden unten gehalten Damit die oben sind, oben bleiben.

Die wirtschaftliche Unterentwicklung schließt ihre Opfer in ein Dasein ohne Hoffnung ein, denn ihre Einschließung ist von Dauer. Sie fühlen sich auf Lebenszeit ver­dammt. Die Flucht erscheint unmöglich : Die Gitterstäbe des Elends versperren jegliche Aussicht auf ein besseres Leben für sie selbst und, was noch schlimmer ist, für ihre Kinder. Diejenigen, die die Weltbank verschämt als die »extrem Armen« bezeichnet, leben mit weniger als einem Dollar pro Tag – und die meisten von ihnen mit noch we­niger. Es sind heute mehr als 1,8 Milliarden Menschen. Ihre Zahl ist innerhalb von zehn Jahren um 100 Millio­nen gestiegen. (23) Um sie aus ihrem Gefängnis zu befreien, muss die Gesamtheit der Auslandsschuld ihrer Länder ohne Gegenleistung sofort annulliert werden.

In der internationalen Diskussion ist ein neuer Begriff auf­getaucht, jener der »widerlichen Schuld« (la dette odieuse). Hier ein Beispiel einer »widerlichen Schuld« : Ruanda ist eine kleine, 26 000 Quadratkilometer umfassende Bauernrepublik mit grünen Hügeln und tiefen Tälern, in der Tee, Kaffee und Bananen angebaut werden. Sie liegt im Gebiet der Großen Seen in Zentralafrika und ist seit 1960 unabhängig. Ungefähr acht Millionen Men­schen leben dort, und sie gehören hauptsächlich zwei Eth­nien an, den Hutus und den Tutsis. (24) Ruanda hat gemein­same Grenzen mit dem Kongo im Westen, Tansania im Süden und im Osten und Uganda im Norden. Zwischen April und Juni 1994 haben die Soldaten der regulären Armee und Interhamwe-Milizsoldaten (25) die Kin­der, Frauen und Männer der Tutsis sowie tausende Hutus, die Regimegegner waren, auf den Hügeln Ruandas syste­matisch ermordet. Die Killer durchstreiften unermüdlich die Städte und Dörfer des Landes, hatten sorgfältig zu­sammengestellte Listen in den Händen, wurden vom Ra­diosender Mille Collines zum Hass ufgestachelt und tö­teten Tag und Nacht, bevorzugt mit Macheten.

Vor der Tötung wurde gewöhnlich gefoltert. Die Opfer wurden meistens mit kalter und methodischer Wut zerhackt. Die Frauen und Mädchen wurden beinahe syste­matisch vergewaltigt, bevor sie ermordet wurden. Die Tutsi-Familien, die sich in Klöster, religiöse Schulen und Kirchen geflüchtet hatten, wurden häufig von Hutu Priestern und Ordensschwestern denunziert und ausge­liefert. Auf den Flüssen Kagera und Nyabarongo trieben drei Monate lang Tag und Nacht die abgehackten Köpfe und Gliedmaßen der zu Tode Gefolterten dahin. Für die Mörder ging es darum, alle Menschen, die der minori­tären Tutsi-Ethnie angehörten, auszurotten.

Damals unterhielten die Vereinten Nationen in Ru­anda ein Kontingent von über 1300 Blauhelmen, das sich hauptsächlich aus Bangladeschi, Ghanaern, Senegalesen und Belgiern zusammensetzte. Es stand unter dem Kom­mando des kanadischen Generals Roméo Dallaire und war in mehreren, mit Stacheldraht umzäunten Militärlagern quer über das Land verteilt.

Als es zu den Massakern kam, flehten zehntausende Tutsis die Blauhelme um Hilfe an und baten darum, sich in die bewachten Lager retten zu dürfen. Doch die UNO-Offiziere weigerten sich konstant. Der Völkermord hatte begonnen, und die Resolution Nr. 912 des Sicherheitsrats vom 21. April 1994 reduzierte die Zahl der UNO-Soldaten in Ruanda um die Hälfte. Ob­wohl die UNO-Soldaten bis an die Zähne bewaffnet waren, ließen sie die Massaker geschehen und begnügten sich da­mit, die Ereignisse und die Art und Weise, wie die Män­ner, Frauen und Kinder der Tutsis getötet wurden, gewis­senhaft festzuhalten (und nach New York weiterzuleiten).

Kurz, sie gehorchten kriminellen Befehlen. (26) Innerhalb von hundert Tagen wurden zwischen 800 000 und 1 Million Frauen, Säuglinge, Kinder, Jugendliche und Männer der Tutsis (und im Süden, der Hutus) niedergemetzelt. Vor den unbewegten Mienen der Blauhelme der UNO.

Zwischen 1990 und 1994 waren die wichtigsten Waffen­lieferanten und Kreditgeber in Ruanda Frankreich, Ägypten, Südafrika, Belgien und die Volksrepublik China. Bürge für die ägyptischen Waffenlieferungen war eine franzö­sische Großbank. Die direkte Finanzhilfe kam vor allem aus Frankreich. Zwischen 1993 und 1994 hatte die Volks­republik China 500 000 Macheten an das Regime in Kigali geliefert. Kistenweise Macheten, mit französischen Kre­diten gekauft, kamen zusätzlich per Lastwagen aus Kam­pala und dem Hafen Mombasa, als der Völkermord be­reits begonnen hatte …

Die Völkermörder wurden schließlich von der vorrü­ckenden Armee der Patriotischen Front, die aus jungen Tutsis aus der Diaspora in Uganda bestand, geschlagen. Kigali wurde im Juli 1994 eingenommen. Frankreich je­doch lieferte weiterhin Waffen über Goma und Nord-Kivu an die letzten Völkermörder, die sich an das östliche Ufer des Kivu-Sees zurückgezogen hatten.

Das Frankreich von François Mitterrand hat in Ru­anda eine besonders unheilvolle Rolle gespielt. Franzö­sische Offiziere haben die Mörder und deren politische Auftraggeber unterstützt und, als der Tag der Niederlage gekommen war, ausgeschleust. Die Haltung von Mitter­rand befremdet. Wie ist sie zu erklären ? Die Hutu-Dik­tatur von Präsident Habyarimana war ein französisch­sprachiges Regime ; die Nationale Front, die es bekämpfte, bestand überwiegend aus Söhnen und Töchtern von in Uganda geborenen und deshalb englischsprachigen Tut­si-Flüchtlingen. Im Namen des Schutzes der Frankopho­nie gewährte François Mitterrand den völkermordenden Killern seine unerschütterliche Unterstützung. (27) Überdies war der französische Präsident mit der Familie des ver­storbenen Hutu-Diktators Juvenal Habyarimana freund­schaftlich verbunden, dessen Tod bei einem Flugzeugab­sturz der Funke im Pulverfass gewesen war. Die neue ruandische Regierung hat eine Auslandsschuld
geerbt, die sich auf knapp über eine Milliarde Dollar be­läuft.

Die neuen Regenten, die in einem vollständig verheerten Land an die Macht kamen und der Meinung wa­ren, dass sie keine moralische Verpflichtung hatten, Kre­dite zurückzuzahlen, die dazu gedient hatten, Macheten zu kaufen, mit denen man ihre Mütter, Brüder und Kin­der zerstückelt hatte, beantragten bei den Gläubigern eine Suspendierung und sogar eine Annullierung der Rückzah­lung. Doch das Kartell der Gläubiger, das vom IWF und der Weltbank angeführt wurde, lehnte jede Regelung ab und drohte, die Kooperationskredite zu blockieren und Ruanda finanziell von der Welt zu isolieren.(28)

So müssen sich heute die bettelarmen Bauern in Ru­anda und die wenigen Überlebenden des Völkermords abrackern, um Monat für Monat den ausländischen Mäch­ten, die das Massaker finanziert haben, die Summen zu­rückzuzahlen.

Der Ausdruck »widerliche Schuld« wurde von Eric Tous­saint geprägt. Er wurde von den meisten regierungsunabhängigen Organisationen und von den sozialen Bewe­gungen, die für eine weltweite soziale Gerechtigkeit kämp­fen, aufgegriffen. Im Frühjahr 2004 wurde er auch – was für eine Überraschung ! – zum ersten Mal von einer großen Gläubigermacht verwendet. Auf einer Pressekonferenz in Bagdad hat Paul Bremer, der Repräsentant der Koalitions­streitkräfte, tatsächlich die vom Regime Saddam Husseins angehäufte Auslandsschuld als eine »widerliche Schuld« bezeichnet. Er wandte sich in erster Linie an Frankreich und die Russische Föderation, die zwei Hauptgläubiger des Irak. Bremer verlangte an diesem Tag die Annullierung dieser Schulden, weil sie, so erklärte er, von einem ver­brecherischen Regime getätigt worden seien. Er wollte die Wirtschaft des neuen amerikanischen Protektorats schleu­nigst wieder auf Profitkurs bringen …

Im Club von Paris diskutieren die 19 Gläubigerländer heftig miteinander. (29) 1980 hatte der Irak Devisenreserven in Höhe von 36 Milliarden Dollar. Der zehn Jahre dau­ernde Krieg gegen den Iran hatte den Irak in ein Schuldnerland verwandelt. Seine Verschuldung beläuft sich heute auf 120 Milliarden Dollar, von denen 60 Milliarden den Ländern der Region geschuldet werden und der Rest den Ländern, die den Club von Paris bilden.

Doch zur Schuld im eigentlichen Sinn müssen noch die 350 Milliarden hin­zugerechnet werden, die Saudi-Arabien und Kuwait als Entschädigungen für die Invasion von 1990 verlangen. Das ist die Heuchelei der Kosmokraten und ihrer po­litischen Lakaien : Sie weigern sich, die Verschuldung der »unrentablen« Bevölkerungen zu annullieren, erklären je­doch die Kredite, die auf den reichen Ländern lasten, die sie mehr oder weniger direkt kontrollieren, zur »wider­lichen Schuld« (die folglich nicht zurückbezahlt werden muss).

Meiner Meinung nach müssen alle Auslandsschulden der Länder der Dritten Welt, die zur wirtschaftlichen Unterentwicklung, zur Herabsetzung der Bevölkerung auf Leibeigenschaft und zur Zerstörung der Menschen durch den Hunger führen, als »widerliche Schulden« angese­hen werden.