Echte Demokratie Eine Echte-Demokratie besteht aus der Macht des Volkes durch das Volk und für das Volk im Staatsgebiet.
- Wikipedia-de: Demokratie
In einer Echten Demokratie geht alle Macht vom Volke aus, nämlich dem Wahlvolk. Das Wahlvolk besteht aus allen Wahlberechtigten aller Bürger im Staatsgebiet eines Staatswesens. Das Wahlvolk ist der Souverän des Staatswesens (sein Führungsbewusstsein).
Anforderungen an Echte Demokratie
- Es gibt nur ein Machtzentrum, dessen Besetzung vom Wahlvolk alle 5 Jahre in geheimer Wahl bestimmt wird.
- Das Machtzentrum kontrolliert die Verwendung des gesamten Staatsgebietes und die Rechte und Pflichten all seiner Einwohner.
- Das Machtzentrum kontrolliert auch die Landeswährung.
- Es gibt ein geschriebenes Recht. Die Gewaltenteilung ist oberstes Ziel aller Rechtsvorschriften.
- Alle Gesetze des Landes werden vom Machtzentrum entschieden und kontrolliert.
- Das Recht, das nur politische Parteien bestimmen, wer sich zur Wahl stellen kann, wird abgeschafft.
- Die Einheit des ganzen Landes als ein Gemeinschaftswesen wird als oberstes Ziel angesehen.
- Das Zweikammersystem wird abgeschafft. Es gibt nur noch ein Bundestag. Das Überbleibsel an Macht früherer lokaler Fürsten, wie Landestage werden abgeschafft.
Anforderungen an das Machtzentrum
- Das Staatsgebiet wird in eine sinnvolle Anzahl von Wahlkreisen aufgeteilt. Nicht unter 500.
- Die Wahlkreise werden so gewählt, dass sie etwa gleiche Anzahl an Wahlberechtigten enthalten.
- Wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger der mindestens 18 Jahre alt zum Zeitpunkt der Wahl ist.
- Wer Staatsbürger ist oder werden kann, bestimmen neue Gesetze des Bundestages. Bis dahin gelten die Bestehenden Gesetze.
- Die Bestimmung der Wahlkreise kann nur alle 20 Jahre verändert werden.
- Jeder Wahlberechtigte kann sich als Abgeordneter für seinen Wahlkreis zur Wahl stellen.
- Es gibt eine vereinfachte Vorwahl, ein halbes Jahr vor der finalen Wahl, um die Anzahl der Bewerber für die finale Wahl der Abgeordneten im Wahlkreis auf unter 10 festzulegen.
- Es ist eine elektronische Wahl unter Verwendung des digitalen Pesonalausweises vorzusehen, damit jeder über das Internet wählen kann.
- Besondere Schutzmechanismen des Wahlsystems müssen vorgesehen werden, damit kein Unberechtigter das Wahlergebnis beeinflussen kann. Einmal abgegebene Entscheidungen dürfen nachträglich nicht verändert werden können.
- Ausreichende lokale Wahlmöglichkeiten für Wahlberechtigte ohne Internetzugriff sind vorzusehen.
- Jeder Wahlkreis entsendet 2 Abgeordnete ins Parlament. Die Person mit den meisten Wahlstimmen für ihre Person hat das primäre Stimmrecht im Parlament für diesen Wahlkreis. Die Person mit dem primären Stimmrecht kann sich einen Vertreter unter den nächsten 5 Personen mit den nächst-meisten Wahlstimmen als sein Vertreter auswählen.
- Es gibt nur eine Kammer als Zentrum der Macht, den Bundestag. Die Landtage werden abgeschafft.
- Der Bundestag als Machtzentrum bestimmt die Richtlinien der Politik Deutschlands.
- Der Bundestag wählt in nicht-geheimer Wahl die Personen für die obersten hierarchischen Stufen der Regierung, die vom Parlament mit der Verwaltung des Staates betreut wird:
- Bundeskanzler + Minister
- Oberste Richter, usw.
- Ein Wahlberechtigter kann sich nur als Abgeordneter für den Wahlkreis bewerben, indem er seinen Lebensmittelpunkt hat und überwiegend im Jahr nächtigt.
Transparenz
- Eine hohe öffentliche Transparenz für alle Aktivitäten und Entscheidungen aller Abgeordneten des Bundestages ist für eine funktionierende echte Demokratie unerlässlich und technisch so zu realisieren, dass jeder Wahlberechtigte des Landes unproblematisch darauf zugreifen kann.
- Alle Entscheidungen der Abgeordneten des Bundestags sind so zu dokumentieren, das ersichtlich ist, wer der Entscheidung zugestimmt hat, wer dagegen war und wer sich enthalten hat.
- Diese Dokumentationen müssen mindestens 3 Wahlperioden im Zugriff bleiben.
Mitbestimmung
Eine echte Demokratie ohne siknifikante Mitbestimmung durch das Wahlvolk ist keine echte Demokratie.
- Deshalb muss die technische Möglichkeit geschaffen werden, das besonders qualifizierte Wahlberechtigte die Möglickeit bekommen an dem gesamten Prozess des Gesetzgebungsverfahrens mitbestimmend teilnehmen zu können.
- Besonders qualifizierte Wahlberechtigte werden nur für bestimmte Fachbereiche qualifiziert. Sie sind den Abgeordneten bei Abstimmungen im Gesetzgebungsverfahren in diesen Fachbereichen gleichberechtigt.
- Kein Fachbereich darf ausgenommen werden.
Gleichberechtigung + Gerechtigkeit
Eine echte Demokratie kann nur auf der Basis der Gleichberechtigung aller Staatsbürger und Gerechtigkeit des installierten Machtsystems langfristig funktionieren.
- Jeder Mensch wurde grundsätzlich mit gleichen Rechten und Pflichten vom Schöpfer der Welt ausgestattet.
- Alle Rechtsvorschriften unterstützen die Gleichberechtigung aller Staatsbürger. Altersbedingte Unterschiede können gemacht werden, wenn sie wissenschaftlich begründet werden.
- Dies gilt besonders für das Recht jeden Staatsbürgers, die natürlichen Ressouren des Staatsgebietes für seine persönliche Evolution nutzen zu können.
- Das Recht auf Privatbesitz für Grund und Boden wird übergeführt in ein Recht auf private Nutzung, wenn die private Nutzung auch der Allgemeinheit dient.
- Die Rechte zur Ausbeutung der natürlichen Ressourcen darf nur solchen Personen oder Organisationen gegeben werden, welche diese zum Wohle aller Bürger verwendet.
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